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Neuer Bundespräsident gewählt

Frank-Walter Steinmeier zwölfter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

Der Sozialdemokrat und bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier wurde am 12.Februar in Berlin zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland durch die 16.Bundesversammlung gewählt.

Mit 931 Stimmen wurde Frank-Walter Steinmeier, der von CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen unterstützt wurde, gleich im ersten Wahlgang gewählt.

Dahinter folgen Christoph Butterwege, der Kandidat der Linkspartei, mit 128 Stimmen, Albrecht Glaser, der Kandidat der AfD, mit 42 Stimmen, Alexander Hold, der Kandidat der Freien Wähler, mit 25 Stimmen, und Engelbert Sonneborn, der Kandidat der Piraten-Partei bzw. von DIE PARTEI, mit 10 Stimmen.

103 Wahlfrauen bzw. Wahlmänner enthielten sich. 14 Stimmen waren ungültig.

Damit ist Frank-Walter Steinmeier nach Theodor Heuss (FDP, 1949-1959), Heinrich Lübke (CDU, 1959-1969), Gustav Heinemann (SPD, 1969-1974), Walter Scheel (FDP, 1974-1979), Karl Carstens (CDU, 1979-1984), Richard von Weizsäcker (CDU, 1984-1994), Roman Herzog (CDU, 1994-1999), Johannes Rau (SPD, 1999-2004), Horst Köhler (CDU, 2004-2010), Christian Wulff (CDU, 2010-2012) und Joachim Gauck (einst Bündnis 90/Die Grünen, parteilos, 2012-2017) zwölfter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.

Die Kandidatensuche sowohl bei SPD und CDU bzw. CSU verlief extrem schwierig. „Wunsch“-Kandidatinnen und -Kandidaten von SPD, CDU und CSU sagten ab oder fanden bei den einzelnen Parteien der Grossen Koalition keine Zustimmung. Am Ende wurde der gemeinsame Kandidat von CDU, CSU und SPD in politischen Hinterzimmern ausgekungelt, diesen Vorschlag unterstützten letztendlich auch die Grünen und die Liberalen.

Beim nächsten Mal sollte die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident jedoch in einer direkten Wahl bestimmt werden. Noch so eine Art und Weise der Kandidaten-Findung beschädigt die real existierende Demokratie elementar.

 

Marko Michels

 


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