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22. Juni 2010   

Kongress “Starke Klein- und Mittelstädte: Städtebauförderung in ländlichen Räumen”

Seit über vierzig Jahren unterstützt die Bundesregierung die Gemeinden in Deutschland bei der Bewältigung großer Herausforderungen in der Stadtentwicklung. Die Programme setzen gezielt bei akuten Problemen an, die durch einzelne Gemeinden nicht mehr allein bewältigt werden können. Dieses Jahr wird ein neues Förderprogramm speziell für die kleinen Gemeinden in ländlichen Gebieten aufgelegt. Bundesbauminister

Peter Ramsauer sagte zum Auftaktkongress mit mehr als 400 Teilnehmern aus dem ganzen Bundesgebiet in Berlin:

“Unsere ländlichen Räume brauchen starke Klein- und Mittelstädte, um die demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen zu bewältigen und die Daseinsvorsorge für die Menschen zu sichern. Mit dem neuen Städtebauförderungsprogramm unterstützen wir diese Städte und Gemeinden und machen sie stark für die Zukunft.”

Der ländliche Raum macht etwa 75 Prozent der Fläche Deutschlands aus.

Ramsauer: “Gerade die kleinen und mittleren Städte und Gemeinden in ländlich geprägten, dünn besiedelten Räumen leisten einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge in ländlichen Gebieten. Sie sind soziale, kulturelle und wirtschaftliche Ankerpunkte für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Region.”

Abwanderung, Alterung und Geburtenrückgang gefährden die Funktionsfähigkeit dieser regionalen Zentren. Das Programm bietet Unterstützung an:

Mit dem neuen Programm “Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke” werden die Kommunen unterstützt, ihre städtebauliche Infrastruktur zu verbessern, zu modernisieren und bedarfsgerecht anzupassen. Wenn möglich, auch gemeinsam – kleine Gemeinden können durch Kooperationen Angebote aufrechterhalten, die sie allein nicht anbieten können. Für das Programm stellt der Bund in diesem Jahr 18 Millionen Euro bereit.

Ramsauer: “Ich stehe weiterhin zur Städtebauförderung. Sie hat sich als partnerschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden als sehr leistungsfähiges und flexibles Instrument bewährt. Damit tragen wir in allen Landesteilen zu einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Entwicklung bei. Ich bekenne mich aber zugleich zur gemeinsam beschlossenen Schuldenbremse. Die dafür notwendigen Kürzungen gehen auch an der Städtebauförderung nicht vorbei. Ich werde mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden die künftige Ausrichtung der Städtebauförderung besprechen. Ziel muss sein, die Prioritäten bei besonders wichtigen Handlungsschwerpunkten zu setzen. Die bessere Unterstützung der kleinen und mittleren Städte in den ländlichen Räumen ist einer dieser Schwerpunkte.”

Fördermittel sollen künftig stärker gebündelt und die Programme effektiver gestaltet werden. Die Gelder sollen noch gezielter dorthin gelenkt werden, wo sie den größten Nutzen erzielen, zum Beispiel, wo am meisten Beschäftigung und Folgeinvestitionen vor Ort zu erwarten sind.

Ramsauer: “Beim neuen Förderprogramm setzen wir auf zwei Strategien: Mehr Kooperation und stärkere Bündelung der Kräfte. Wenn sich die Kommunen mit ihren Umlandgemeinden zusammentun, in Netzwerken zusammenarbeiten und beim Infrastrukturangebot kooperieren, können sie langfristig Geld sparen und kostenintensive Doppelstrukturen vermeiden. Das werden wir unterstützen.”

Das zweite Standbein ist die Bündelung von Finanzierungsmöglichkeiten und Fördergebern – im Schulterschluss mit den anderen Ressorts und den Ländern, aber auch mit Stiftungen, Sponsoren und allen anderen, die mithelfen können.