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21. April 2010   

Es wird spannend …

Der Countdown läuft. Die „kleine Bundestagswahl“ rückt immer näher. Am 9.Mai wird im bevölkerungsreichsten Bundesland, in Nordrhein-Westfalen, ein neuer Landtag gewählt. Ein echter Stimmungstest. Rund 13 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind stimmberechtigt.

Nach der Bundestagswahl 2009 ist vor der NRW-Wahl 2010. Während die in Berlin wie in Düsseldorf regierenden Christdemokraten und Liberalen auf positive Ergebnisse hoffen und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers auf die Fortsetzung der CDU/FDP-Koalition, will SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft mit den Grünen ein Bündnis bilden.

Ging man noch im Januar von einem klaren Sieg der bisherigen Koalition aus, so gibt es mittlerweile an Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach einer neuesten Forsa-Umfrage Ende April haben weder Schwarz-Gelb (46 Prozent) noch Rot-Grün (43 Prozent) eine Mehrheit. Das Zünglein an der Waage dürften die LINKEN spielen, die zurzeit bei 6 Prozent liegen, deren Einzug in den Landtag aber unsicher ist.

Gerade vor der NRW-Wahl herrscht Stillstand in der Regierungspolitik in Berlin. Man möchte die Wählerinnen und Wähler im so wichtigen NRW nicht verprellen. Kippt die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Düsseldorf, so ist auch die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat dahin. Die Bundesregierung Merkel/Westerwelle/von und zu Guttenberg wäre bei wichtigen politischen Vorhaben auf die Opposition angewiesen.

Viele Machtoptionen gibt es: Schwarz-Gelb erscheint trotz allem wieder möglich, auch Schwarz-Grün ist durchaus drin, ebenso eine Jamaika-Koalition, aber auch Rot-Dunkelrot-Grün. Rot-Grün dürfte nur Außenseiter-Chancen haben. Eine langweilige Konstellation könnte aber mit großer Wahrscheinlichkeit drohen: Schwarz-Rot, also die Große Koalition. Eine Landesregierung mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner und der größten möglichen Parlamentsmehrheit.

In der Geschichte Nordrhein-Westfalens seit 1946 dominierten die Sozialdemokraten, die 41 Jahre in NRW regierten: von 1956 bis 1958 mit dem Ministerpräsidenten Fritz Steinhoff, von 1966 bis 1978 mit dem Ministerpräsidenten Heinz Kühn, von 1978 bis 1998 mit dem Ministerpräsidenten Johannes Rau, von 1998 bis 2002 mit dem Ministerpräsidenten Wolfgang Clement, der allerdings nicht mehr SPD-Mitglied ist, und von 2002 bis 2005 mit dem Ministerpräsidenten Peer Steinbrück.

Nun vertraut Hannelore Kraft auf die Kraft der Argumente und die Kraft der eigenen Partei, um für die Sozialdemokraten wieder das MP-Amt zu sichern. Die CDU stellte hingegen mit Karl Arnold von 1947 bis 1956, mit Franz Meyers von 1958 bis 1966 und nun seit 2005 mit Jürgen Rüttgers dreimal den Ministerpräsidenten, was einer Regierungszeit von 22 Jahren entspricht. Von 1946 bis 1947 war Rudolf Amelunxen vom Zentrum für ein Jahr Ministerpräsident.
Jürgen oder Hannelore ?! Schwarz-Gelb oder Rot-Grün oder doch etwas „ganz Anderes“ ?! Sekt oder Selters ?! Das sind die entscheidenden Fragen am 9.Mai.
Auch die Bundeskanzlerin wird gebannt nach NRW schauen.

Marko Michels

Foto: Das Wappen von Nordrhein-Westfalen – viel Grün, wiel Rot, ein wenig Schwarz, ein bißchen Gelb und überhaupt kein Dunkelrot – Omen est Nomen oder Nomen est Omen ?!